Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
(1) Wir Mein Foto malen, nennen uns nachfolgend „Verkäufer“. Sie, die Käuferinnen und Käufer, nennen wir zur Erhaltung der Lesbarkeit in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ,,Käufer''.
(2) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung.
(3) Durch Abgabe einer Bestellung erkennt der Käufer die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen an.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Unsere im Web -Shop unterbreiteten Angebote sind bindend.
(2) Der Vertrag kommt mit absenden einer Bestellung per Email zustande.
§ 3 Datenschutz
(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), sowie Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt und Kaufpreiszahlung
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Der Käufer hat die Wahl, ob die Bezahlung per Vorkasse oder Barzahlung erfolgen soll. Unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel trägt der Käufer die Kosten für den Versand, wobei hier darauf hingewiesen wird, dass das Versandrisiko beim Verkäufer liegt.
(3)Bei Vorkasse hat die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich auf das in der Kaufabwicklung dem Käufer mitgeteilten Konto zu erfolgen.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden für den Fall, dass der Käufer die Nichtleistung zu vertreten hat, in Höhe von fünf Prozentpunkten jährlich über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 5 Lieferbedingungen und Versandkosten
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Die Versandkosten sind nicht im Artikelpreis der einzelnen Artikel enthalten. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren anfallen können.
(2) Die Ware wird nach erfolgter Gutschrift des Gesamtbetrages innerhalb von 20 Werktagen an die vom Käufer im Web-Shop angegebene Anschrift versandt, wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit bzw. Lieferanschrift verbindlich vereinbart wird.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahmeverzug gerät. Soweit eine Lieferung an eine abweichende Lieferanschrift erfolgen soll, muss der Käufer diese Adresse per E-Mail an kontakt@fotomalen.de mitteilen. Weitere Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten.
(4) Die Versandkosten entnehmen Sie der Kaufabwicklung, bevor Sie die Artikel verbindlich bestellen. Einen Überblick über die Versankosten finden Sie auch unter Liefer- und Versandkosten.
(5) Soweit Versand in das Ausland angeboten wird, berechnen wir ausschließlich die tatsächlich anfallenden Portokosten der Deutschen Post AG/ DHL. Diese Kosten sind für uns ohne Kenntnis des Ziellandes, des Gewichts und der Abmessungen des erforderlich werdenden Pakets bzw. Päckchens, sowie der von Ihnen gewünschten Versandart usw. nicht bestimmbar. Sie können deshalb auch vor einem eventuellen Vertragsschluss die jeweiligen Versandkosten ins Ausland unter Angabe der individuellen Einzelheiten bei uns direkt erfragen. Fragen zum Versand stellen Sie bitte auch per Email an die Adresse: kontakt@fotomalen.de Des Weiteren können Sie die Kosten auch online über den Portokalkulator der Deutschen Post AG in Erfahrung bringen, welchen Sie unter folgendem Link erreichen: Portokalkulator Deutsche Post AG
§ 6 Rücksendekosten
Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, so werden ihm die Rücksendekosten auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder, wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 7 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Künstler F. Mackeben, ohne gesonderte schriftliche Einwilligung des Auftraggebers die für den Auftraggeber erstellten Bildern, Portrait, Grafiken etc. bei Bedarf als Referenz auf der eigenen Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Sollte der Auftraggeber dies nicht wünschen, ist dies gesondert schriftlich zu vereinbaren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mein Foto malen
Email: kontakt@fotomalen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei einem Kaufvertrag über Waren, die der Kunde über das Internet erworben hat, kann der Kunde, sofern er Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ohne Angaben von Gründen innerhalb von 1 Monat vom Vertrag zurücktreten. Das Widerrufsrecht wird nur dann wirksam ausgeübt, wenn der Kunde innerhalb der Frist in schriftlicher Form (Brief oder Email) von ART & PRINTcopy verlangt, die Ware zurückzunehmen, wobei es genügt, wenn dies innerhalb der Frist vom Kunden abgesendet wird.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Hat der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) ist ein Widerrufsrecht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts grundsätzlich ausgeschlossen.
Nach dem Fernabsatzgesetz gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist das Recht zum Widerruf des Auftrages bei Produktion die für den Kunden / die Kundin individuell gestaltet werden oder im Fall von Sonderanfertigungen ausgeschlossen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis zu zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Der Widerruf ist zu richten an: Fritz Mackeben, Kattenturmer Heerstr.170, 28277 Bremen
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche oder etwaige Beschwerden können Sie an die im Impressum genannte Anschrift richten.
§ 9 Urheberrechte
(1) Für die von dem Verkäufer selbst gefertigten und verarbeiteten Bilder erkennt der Käufer hinsichtlich des Urheberrechtes folgende Bestimmungen an:
(a) Der Käufer erkennt an, dass es sich bei dem von dem Verkäufer gelieferten Produkten um Bildmaterial und damit um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke i.S.v. § 2 Abs.1 Ziff.5 Urheberrechtsgesetz handelt. Dies gilt für jegliches dem Käufer überlassenes Bildmaterial, gleich in welcher Schaffensstufe oder in welcher technischen Form es vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für elektronisches oder digital übermitteltes Bildmaterial.
(b) Der Käufer erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung. Ungeachtet der dem Käufer gewährten Lizenznutzungsrechte, behält der Verkäufer, der die Aufnahmen macht, das unbefristete und unentgeltliche Recht, die Fotos für persönliche Zwecke und zur Eigenwerbung zu nutzen.
(c) Mit der Lieferung wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Bildmaterials zu dem vom Käufer angegebenem Zweck und in der Publikation und in dem Medium oder Datenträger, welche/- s/-n der Käufer angegeben hat oder welche/-s/-r sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt.
(d) Jede über (3) hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers. Das gilt insbesondere für eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, insbesondere in Sammelbänden, Produkt begleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken. Veränderungen des Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers und auch dann nur bei Kennzeichnung mit [FM] gestattet. Auch darf das Bildmaterial nicht abgezeichnet, nachgestellt fotografiert oder anderweitig als Motiv benutzt werden. Der Käufer ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen. Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung des vom Verkäufer vorgegebenen Urhebervermerks in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild.
(2) Für vom Käufer überlassene und vom Verkäufer verarbeitete Bilder gilt folgendes:
(a) die Regeln unter (1) gelten für das vom Verkäufer erschaffene Werk entsprechend.
(b) Der Käufer räumt dem Verkäufer das Recht der freien Benutzung nach § 24 UrhG an dem mit dem überlassenen Material hergestellten Werk ein. Vorsorglich erklärt der Käufer darüber hinaus die Einwilligung zur Veröffentlichung, Verwertung und Änderung der verbundenen Werke.
(3) Der Käufer ist für die Inhalte der übertragenen und/ oder übersandten Bilder/ Werke selbst verantwortlich. Er hat sicher zu stellen, dass bei allen dem Verkäufer übertragenen Arbeiten hinsichtlich des durch den Käufer überlassenen Materials die Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte Dritter beachtet werden. Alle aus etwaigen Verletzungen dieser Rechte entstehende Folgen und Schäden hat der Käufer zu tragen. Der Käufer stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die wegen der Verletzung solcher Rechte geltend gemacht werden können, frei. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die Geltendmachung solcher Rechte informieren. Weiter sichert der Käufer zu, dass die überlassenen Materialien nicht gegen geltendes Recht und insbesondere Verbotsnormen verstoßen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Anhang
Verbraucherinformation bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren:
Soweit Sie beim Besuch unserer Internet-Präsenz Waren erwerben, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebots.
(3) Alle Preise sind Endpreise. Die MwSt. wird aufgrund der Unternehmensform nicht ausgewiesen. Wird nach Paragraph 19 USTG auf der Rechnung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. Die Versandkosten sind nicht im einzelnen Artikelpreis enthalten.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden für den Fall, dass der Käufer die Nichtleistung zu vertreten hat, in Höhe von fünf Prozentpunkten jährlich über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(5) Sie haben ein Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mein Foto malen
Email: kontakt@fotomalen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(6) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(7) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(8) Im übrigen verweisen wir auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sie können diese AGB ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms (Browser) nutzen. Regelmäßig findet sich im Menü unter "Datei" eine Option zur Speicherung und zum Druck der aufgerufenen Internetseite. In schriftlicher Form erhalten Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch mit der Warensendung.
Anbieterkennung:
Mein Foto malen
28207 Bremen
Deutschland
Email : kontakt@fotomalen.de
Steuernummer: Folgt
